Achte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 15. September 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 02. Juli 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

Die Gemeinde Goseck führt das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Windpark Hällischer Grund“ durch. Der Gemeinderat Goseck hat in öffentlicher Sitzung vom 27.08.2020 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Windpark Hällischer Grund“ beschlossen sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht gebilligt und zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit im Sinne von § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Parallel dazu sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche von der Planung berührt sein können, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB frühzeitig zu beteiligen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Windpark Hällischer Grund“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung mit Umweltbericht, liegt mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

05.10.2020 bis zum 06.11.2020

zu folgenden Dienstzeiten

Montag: von 08.00 Uhr - 12:00 und 13:00 bis 15:00 Uhr
Dienstag: von 08.00 Uhr - 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch: von 08.00 Uhr - 12:00 und 13:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag: von 08.00 Uhr - 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag: von 08.00 Uhr - 12:00 Uhr

bei der Verbandsgemeinde Unstruttal, Markt 1, Zimmer 206, 06632 Freyburg (Unstrut) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Planunterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit können im oben genannten Zeitraum außerdem auf der Internetpräsenz der Verbandsgemeinde Unstruttal unter https://www.verbgem-unstruttal.de/de/aktuelles.html abgerufen werden.

Folgende umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen sind verfügbar und liegen ebenfalls öffentlich aus:

• Umweltbericht mit Aussagen zu den Schutzgütern Boden, Oberflächenwasser/Grundwasser, Klima/Luft, Fläche, Flora und Fauna, Landschaftsbild, Mensch sowie Kultur- und Sachgüter;
• bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu den Themen Wirkung auf das Landschaftsbild, Kultur- und Sachgüter (vorhandene Baudenkmale und Denkmalbereiche), Auswirkungen der geplanten Windenergieanlagen hinsichtlich Schallimmissionen, Zufahrten (insbesondere die teilweise mit Bäumen und Sträuchern bestandenen Straßenseitenräume und deren Eignung als Transportwege), Versiegelung der Zufahrten, Aufstellflächen und Grundflächen der Windkraftanlagen, Ausgleichsmaßnahmen sowie die Eingriffs-/Ausgleichsbilanz, Berührung der artenschutzrechtlichen Belange des § 44 Abs. 1 BNatschG, im Umfeld befindliche Schutzgebiete nach Naturschutzrecht, Nutzungsansprüche der Landwirtschaft, Auswirkungen der Bautätigkeit auf den Boden (Vermeidung nachhaltiger Strukturschäden),

Es wird darauf hingewiesen, dass Anregungen, Bedenken und Hinweise zum Planentwurf in schriftlicher oder elektronischer Form sowie während der Dienstzeiten zur Niederschrift durch jedermann vorgebracht werden können.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 13 „Windpark Hällischer Grund“ unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde Goseck deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Planung nicht von Bedeutung ist.

Panse
Bürgermeister

Derzeit werden E-Mails im Namen unserer Mitarbeiter versendet, welche eine mit einem Virus infizierte Datei-Anlage oder einen Link zu einer solchen Anlage enthalten.

Erkannt werden kann eine solche E-Mail entweder, wenn einem selbst der Inhalt eigenartig vorkommt oder hauptsächlich an der Absender-Email-Adresse.
Diese steht meist in der Kopfzeile hinter dem Namen des Absenders.

Beispiel: "Marcus Jaki <m.jaki@verbgem-unstruttal.de>"

Sollte hinter dem "@..." eine andere Kennung auftauchen, so handelt es sich offensichtlich um eine solche infizierte E-Mail.

Lassen Sie sich nicht von der Angabe der korrekten E-Mail-Adresse in der Signatur oder im Textbereich täuschen.

Sofern Sie eine infizierte E-Mail erhalten haben, öffnen Sie die Anlage nicht und klicken Sie nicht auf den Link. Löschen Sie die E-Mail einfach.

Da die E-Mails nicht über unser System gesendet werden, können wir uns leider nicht dagegen wehren.
Ebenso brauchen Sie uns deswegen nicht kontaktieren.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsenanhalt hat einen überarbeiteten Erlass zum „Eingeschränkten Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt“ zur Umsetzung des § 12 der 7. SARS-CoV-2-EindV und das Landesjugendamt Sachsen-Anhalt „Aktualisierte Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen“ veröffentlicht. Sie finden diese zur Information und Beachtung als Anlagen.

Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 02. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 6. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 28. Mai 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

Anlagen:
- Verordnung + Bußgeldkatalog
- 5. Änderungsverordnung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung
- Pressemitteilung Schlachthof BLK
- Allgemeinverfügung Nr. 10 BLK

Die letzte Hürde ist genommen! Nach der gestrigen Begehung und Abnahme unseres Gesundheitskonzeptes durch das Gesundheitsamt des BLK wird das Terrassenschwimmbad in Nebra am Samstag den 13.06.2020 um 10.00 Uhr für alle Badebegeisterte eröffnet. Wie immer wird es eine kleine Eröffnungsfeier  (Ansprache Frau Schumann, 10 Freikarten für die ersten zehn mutigen Bader) geben. Allerdings wird auch der Badebetrieb in eingeschränkter Form stattfinden. D.h., im Kassenbereich sind Schutzmasken zu tragen! Ansonsten gelten selbstverständlich im gesamten Bad auch die Abstands- und Hygieneregeln im Sinne der geltenden behördlichen Verordnungen. Entsprechende Hinweisschilder, Seifenspender und Desinfektionsspender ( Eingangsbereich, Sanitärbereich) sind angebracht und werden täglich durch das Personal kontrolliert. Auf Körperhygiene ist ausdrücklich zu achten in Form von regelmäßigem, gründlichen Händewaschen vor und nach der Benutzung der Sanitäreinrichtungen und gründlichem Duschen vor dem Baden. Es wird Personenbegrenzungen geben und  Einschränkungen der Beckennutzung in Form von Zugangsbegrenzungen. Wir können nur  an alle Besucher appellieren, die Regeln anzunehmen, einzuhalten und vernünftig mit der derzeitigen Situation umzugehen

Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen und pädagogischen Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Bezug auf Corona zum Schutz von Kindern und Beschäftigten

Ergänzungen zum Rahmenhygieneplan gem. § 36 Infektionsschutzgesetz für Kindereinrichtungen

Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Unstruttal ist ab Juni wieder für den Besucherverkehr geöffnet.
Bitte versuchen Sie auch weiterhin, Ihr Anliegen vorab telefonisch zu klären.

Auf unserer Homepage finden Sie weiterhin alle wichtigen Informationen zum Corona-Virus.

Danke!

Alles Gute und viel Gesundheit
Jana Schumann

Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 28. Mai 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 5. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 04. Mai 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

Anlagen:
- Verordnung + Bußgeldkatalog
- Pressemitteilung

Die Verbandsgemeinde Unstruttal sieht in den Monaten April und Mai 2020 von der Erhebung der Gebühren für die Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten und Horten ab.
Für die Notbetreuung werden ebenfalls für beide Monate keine Gebühren erhoben.

Jana Schumann

Der Burgenlandkreis gibt den kreisangehörigen Städten und Gemeinden die Möglich-keit, ab 8. Mai 2020 Spielplätze wieder zu öffnen. Das gilt ebenso für Spielplätze in Tierparks und zoologischen Einrichtungen. Hierzu erlässt der Landrat am Freitag eine weitere Allgemeinverfügung, die Einzelheiten regelt.

Mehr Informationen entnehmen Sie der angefügten Pressemitteilung sowie der amtlichen Bekanntmachung.

Fünfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 04. Mai 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 4. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 21. April 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

+ Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung.

+ Merkblatt zur 5. SARS-CoV-2-VO vom Burgenlandkreis

...als Nachweis für den Notbetreuungsbedarf. Aktualisierte Version ab 08.05.2020.

Die Wertstoffhöfe Naumburg, Weißenfels und Zeitz werden im Rahmen der regulären Öffnungszeiten ab folgendem Datum wieder die auf den Wertstoffhöfen zugelassene Abfälle annehmen:
- Naumburg: ab Montag, 20. April 2020
- Zeitz: ab Montag, 20. April 2020
- Weißenfels: ab Mittwoch, 22. April 2020

Achtung:
Komplettschließung des Wertstoffhofes Weißenfels nur am Montag, 20. April 2020, auf Grund von Baumaßnahmen für die Erweiterung der Grün- und Astschnittannahme. An diesem Tag können keine Abfälle abgegeben werden.

Folgende weitere Annahmestellen der AW SAS - AöR im Burgenlandkreis sind zu den regulären Öffnungszeiten ab 20.04.2020 geöffnet:
- Grün- und Astschnittplätze in Freyburg (Unstrut), Hassenhausen, Kleinhelmsdorf, Laucha an der Unstrut, Lützen, Punkewitz, Saubach und Teuchern
- Kompostplätze in Hohenmölsen und Nißma
- Kompostwerk Weißenfels

Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 20. April 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 3. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 03. April 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

...zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

in der Anlage finden Sie:

- Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

- Dritte Ad-hoc-Stellungnahme: Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden vom 13. April 2020

- Erlass zur Verlängerung der Beisetzungsfrist von Urnen

Ab Dienstag 14.4.2020 werden die meisten Annahmestellen der AW SAS - AöR wieder zu den regulären Öffnungszeiten öffnen. Aufgrund der Dritten Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt müssen  die Kontaktbeschränkungen durchgesetzt werden. Dabei liegt besonderes Augenmerk auf dem Abstandsgebot.

Dazu wurden folgende organisatorische Maßnahmen festgelegt:
1. Die Anzahl der Fahrzeuge bzw. Personen in den Annahmestellen wird am Eingang beschränkt. Dies wird zu Wartezeiten führen!

2. Die Kleinstannahmestellen mit dem geringsten Platz in Lützen, Hassenhausen und Kleinhelmsdorf bleiben noch geschlossen.

3. Zur schnelleren Abfertigung wird in einer 1. Stufe zunächst nur Grün- und Astschnitt angenommen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage.

Reiserückkehrer, die sich seit dem 1. April 2020 im Ausland aufgehalten haben, müssen sich danach in 14-tägige häusliche Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt im Landratsamt melden. Diese Pflicht gilt für alle Einwohner des Burgenlandkreises sowie für Personen, die sich auf dem Gebiet des Burgenlandkreises aufhalten. Ausgenommen sind Personen, die aus beruflichen Gründen innerhalb des Schengen-Raumes oder innerhalb der Grenzen der Europäischen Union reisen.

Die sich in Quarantäne begebenden Personen sind danach verpflichtet, sich ausschließlich in ihrer Wohnung bzw. auf ihrem Grundstück aufzuhalten. Der Besuch von nicht in der häuslichen Gemeinschaft lebenden Personen muss vermieden werden. Der Kontakt mit in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen ist auf das mögliche Minimum zu reduzieren. Dies trifft auch auf pflegebedürftige Personen im Haushalt zu. Minderjährigen oder pflegebedürftigen Personen ist es verboten, eine Schule, eine Kindertageseinrichtung, einen Hort oder eine sonstige Pflegeeinrichtung - inklusive Notbetreuung - zu besuchen.

Ausnahmebestimmungen können für Beschäftigte von Krankenhäusern, von Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie von Altenheimen erfolgen. Gleiches gilt für Personen der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr sowie weiterer unverzichtbarer Schlüsselpersonen.

Mit der Allgemeinverfügung setzt der Burgenlandkreis einen Beschluss unseres Stabes und eine Empfehlung der Bundesregierung um. Auch wenn in den nächsten Tagen vielleicht mit einer landesweiten Pflicht in Sachsen-Anhalt für Auslandsrückkehrer zu rechnen ist, wollen wir hier schneller eine verpflichtende Quarantäne. Durch die Meldepflicht beim Gesundheitsamt wollen wir einen Überblick haben, wer woher kommt und unter Umständen mit welchen Symptomen.

Kontaktmöglichkeiten des Gesundheitsamtes
Telefonnummer 03443-372361 oder 03445-731674 (innerhalb der Dienstzeiten)
Telefonnummer 03445-75290 (außerhalb der Dienstzeiten)
E-Mail gesundheitsamt@blk.de

Die 5. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises gilt zunächst bis zum 30. April 2020

Dritte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 03. April 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die 2. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 25. März 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

Trotz verschlossener Türen durch die Corona-Pandemie gewähren die Vereinigten Domstifter Einblicke in den Merseburger Dom, den Naumburger Dom und die Stiftsbibliothek in Zeitz auf ihrer Homepage und den Social Media Kanälen.
Den Naumburger Dom kann man so auch virtuell erleben, mit einem 360° Rundgang auf der neuen Internetseite, und auch alle Highlights des Merseburger Doms und der Stiftsbibliothek in Zeitz haben wir in einem Blogeintrag zusammengefasst.... (mehr in der angefügten PDF-Anlage)

Nachtrag 08.04.2020:
Auch wenn die Dome in Merseburg und Naumburg sowie die Stiftsbibliothek in Zeitz derzeit geschlossen sind, ist es möglich, bereits jetzt einen Besuch für die Zeit nach der Corona-Pandemie zu planen. Beim Besucherservice der Vereinigten Domstifter können nun Gutscheine im Wert von 10,00 € oder 15,00 € erworben. Diese lassen sich für Eintrittskarten und Führungsangebote, Projekte der KinderDomBauhütte und des KinderDomusMerseburch, aber auch für das gesamte Angebot in den Domläden von Merseburg und Naumburg einlösen.

Zu Ostern bleiben wir außerdem weiterhin auf unseren Social-Media-Kanälen aktiv. Für Ostersonntag ist beispielsweise eine kleine Geschenkaktion der KinderDomBauhütte geplant. Zehn kleine Osterpräsente wurden vorbereitet, die Ostersonntag auf Facebook und Instagram verlost werden.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung.

Jungweinwochen an Saale-Unstrut laden ein zur Social Media Jungweinprobe

Der Frühling steht in den Startlöchern und so auch die Jungweinwochen an Saale-Unstrut – aus gegebenem Anlass in einem neuen und spannenden Format.

Besondere Zeiten fordern besondere Maßnahmen. Aus diesem Grund hat der Weinadel von Saale-Unstrut die Jungweinwochen umgewandelt und die „Social Media Jungweinprobe“ ins Leben gerufen. Die Mädels wollen die Winzer in dieser Zeit unterstützen, indem sie die neuen Weine des Jahrgangs 2019 und die Weinmacher dahinter per Video und per Text vorstellen. Über den Facebook und Instagram Account der Gebietsweinkönigin Saale-Unstrut wird während der Zeit der Jungweinwochen vom 01. April bis 08. Mai jeden Tag ein Jungwein und das jeweilige Weingut dazu vorgestellt. Somit können interessierte Weinfreunde die Jungweine des Weinjahres 2019 an Saale-Unstrut kennen lernen und müssen nicht bis auf die Zeit nach der Corona-Epidemie warten. Nutzen Sie die Angebote der Winzer und bestellen Sie sich die Weine ganz einfach nach Hause und verkosten Sie selbst die Jungweine 2019 aus der Weinregion Saale-
Unstrut.

https://www.facebook.com/Weinkoenigin.Saale.Unstrut/

https://www.instagram.com/weinkoeniginsaaleunstrut/?hl=de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wegen der stark zunehmenden Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 findet unter dem Blickwinkel der zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (2. SARS-CoV-2-EindV) vom 24. März 2020, in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf der Grundlage von § 143 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) sowie in Verbindung mit dem Erlass des Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. März 2020, die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Laucha an der Unstrut am 02. April 2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Ich bitte um Beachtung!


M. Bilstein
Bürgermeister

Soforthilfe-Programm der Investitionsbank Sachsen-Anhalt

Die Covid 19-Pandemie hat insbesondere zu einer massiven Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz für Soloselbstständige, Angehörige freier Berufe und kleinere Unternehmen geführt. Mit dem Programm Sachsen-Anhalt ZUKUNFT Die Corona-Soforthilfe unterstützen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt bei der Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Die Finanzhilfe soll zur Existenzsicherung und zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit dienen.

Wichtig: Die Anträge sollen mit geringem bürokratischen Aufwand und sehr schnell bewilligt werden. Bitte senden Sie die vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Antragsunterlagen per E-Mail an

soforthilfe-corona@ib-lsa.de

alle weiteren Informationen finden Sie unter:
https://www.ib-sachsen-anhalt.de/temp-corona-soforthilfe.html

Der einmalige nicht rückzahlbare Zuschuss wird für Unternehmen bis zu 50 Beschäftigten zur Existenzsicherung gewährt und umfasst den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Antragsunterlagen.

Für Rückfragen steht Ihnen auch das Wirtschaftsamt des Burgenlandkreises unter

Telefon: 03445 73 2971 und 03445 73 2951

montags bis donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 15 Uhr zur Verfügung.
Daneben können Anfragen auch per E-Mail gestellt werden unter wirtschaftsamt@blk.de

Auf das Bild klicken zum vergrößern.

Die Verbandsgemeinde Unstruttal sieht im Monat April 2020 von der Erhebung der Gebühren für die Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten und Horten ab.

Über die Gebühren von Familien, welche die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wird im Einzelfall entschieden.


Jana Schumann

Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Diese Verordnung tritt am 25. März 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. März 2020 (GVBl. LSA S. 50) außer Kraft.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir versuchen ihnen möglichst aktuell die für Sie wichtigen Informationen von Bund / Land / Kommunen bereitzustellen. Nachstehend finden Sie die Dokumentationen und Veröffentlichungen als Download.

Erlaubnis zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Land Sachsen-Anhalt

Ausgangsbeschränkung anlässlich der COVID-19 Pandemie

SARS - CoV 2, Corona, Gesetz zur befristeten krisenbedingten Ver-besserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld im Bundesge-setzblatt veröffentlicht - Fragenkatalog des BMAS zum Kurzarbeiter-geld

Magdeburg. Sachsen-Anhalt schließt die Hotels für Touristen. Wer bereits eingecheckt hat, muss bis übermorgen abreisen. Reisen aus familiären, gewerblichen und beruflichen Gründen bleiben erlaubt. Die Entscheidung sei vor dem Hintergrund der drastisch steigenden Infektionszahlen in den vergangenen Tagen und der weiterhin dynamischen Entwicklung der Corona-Infektionen gefallen, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Die Maßnahme sei notwendig, um im Interesse der Bevölkerung und des Gesundheitsschutzes die dauerhafte Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems in Sachsen-Anhalt sicherzustellen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der angefügten Pressemitteilung.

Steuerliche Hilfsangebote für Unternehmen - Als Anlage finden Sie die Pressemitteilung des Landes Sachsen-Anhalt sowie die Corona-Hotline des Ministeriums.

Nach § 4 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV können die Landkreise und kreisfreien Städte auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendiger Geschäfte erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Die Anträge sind formlos mit kurzer Begründung sowie aktueller Gewerbeanmeldung an ordnungsamt@blk.de  zu senden.


Informationen zum Thema "BAföG"

Weiterförderung bei pandemiebedingten Schließungen von Ausbildungsstätten

Studierende, Schülerinnen und Schüler, die auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsfördergesetz (BAföG) angewiesen sind, sollen keine Nachteile erleiden, wenn ihre Ausbildungsstätte wegen der COVID-19-Pandemie geschlossen oder der Semesterbeginn verschoben wird.

Die zuständigen Landesbehörden wurden durch einen Erlass des Bundesministerium für Bildung und Forschung angewiesen, alle bereits bewilligten Leistungen nach dem BAföG weiter zu gewähren, wenn Schulen geschlossen werden oder wenn der Beginn des Sommersemesters 2020 verschoben wird.

Umfassende Informationen zum Thema BAföG, wie Förderungsvoraussetzungen und -arten, sowie die Antragsformulare zum downloaden auf dem BAföG-Server des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind unter www.bafoeg.bmbf.de zu finden.


Informationen für Künstlerinnen und Künstler sowie Schriftstellerinnen und Schriftsteller

Soforthilfe der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt - Für Künstlerinnen und Künstler sowie Schriftstellerinnen und Schriftsteller steht ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses bereit.
Diesen finden Sie als Anlage unter dem Artikel.


Zeitungsartikel "Hilfe für Familien in Not"
Wie die Bundesregierung soziale Nachteile ausgleich will

mit folgenden Inhalten:
- Lohnersatz bei Schul- und Kitaschließung
- Erweiterter Kinderzuschlag im Notfall
- Grundsicherung mit vereinfachtem Zugang
- Höherer Zuverdienst für Frührentner

Verordnung
über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(SARS-CoV-2-Eind mmun sverordnung - SARS-CoV-2-EindV).
Vom 17. März 2020

Info:
Diese Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft.
Sie tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

ACHTUNG:
Abgelöst ab dem 25.03.2020 durch die Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(diese haben wir Ihnen weiter oben zur Verfügung gestellt)