Erlass Schulbetrieb ab 06.04.21
Das Ministerium für Bildung hat den als Anlage 1 beigefügten Erlass zum Schulbetrieb ab Dienstag, den 6. April 2021 herausgegeben.

Coronavirus-Impfverordnung vom 31.03.2021
Die Neufassung der Coronavirus-ImpfV vom 31.03.2021 löst die bisherige Coranavirus-ImpfV vom 10.03.2021 ab und entwickelt diese im Lichte der Erfahrungen mit den Coronaschutzimpfungen, der unterschiedlichen zugelassenen Impfstoffe und den Aktualisierungen der STIKO-Empfehlungen sowie insbesondere im Hinblick auf die stärkere Einbeziehung der Arztpraxen und perspektivisch auch der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sowie der überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten in die Impfstrategie fort.
Ein Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 besteht auch weiterhin prioritär für Personen, die aufgrund ihres Alters oder Gesundheitszustandes ein signifikant erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben, sowie für Personen, die solche Personen behandeln, betreuen oder pflegen. Als weitere prioritär zu impfende Personengruppe haben insbesondere diejenigen Personen einen Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2, die beruflich einem sehr hohen Expositionsrisiko ausgesetzt sind und jene, die in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge und für die Aufrechterhaltung zentraler staatlicher Funktionen eine Schlüsselstellung besitzen.
Geändert gegenüber der Coronavirus-ImpfV vom 10.03.2021 wurden insbesondere:
Als weiterer bedeutender Lieferweg für Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, dienen nunmehr auch Apotheken sowie der dazugehörige Großhandel. Hierfür wird eine Vergütung festgelegt. Die Vergütung wird über die Rechenzentren abgerechnet und aus Bundesmitteln refinanziert.
Die Überwachung der Impfquoten in den Arztpraxen wird sichergestellt.
Die Verordnung (Anlage 2) tritt am 01.04.2021 in Kraft.